Facebook pflegt sein Image in Brüssel

Seit 2013 verstärkt Facebook kontinuierlich seine Lobbyarbeit bei den europäischen Institutionen.

DR

Die Art und Weise, wie Facebook die Daten verwendet, die von seinen Nutzern geteilt werden, löst regelmäßig kontroverse Debatten aus. So beispielsweise im Jahr 2013, nach den Enthüllungen von Edward Snowden, oder erst kürzlich im Fall Cambridge Analytica. Das soziale Netzwerk ist daher bestrebt, sein Image in der Öffentlichkeit, aber auch bei den Institutionen aufzupolieren, beziehungsweise Beschwichtigungsarbeit zu leisten. Aus diesem Grund baut es sein Netzwerk aus, und verstärkt seinen Einfluss sowohl in Washington als auch in Brüssel.

Mark Zuckerbergs Unternehmen intensiviert seine Lobbyarbeit auf beiden Seiten des Atlantiks. In Europa tendiert Facebook dazu, eine der aktivsten Gruppen in den europäischen Institutionen zu werden. Damit tritt es in die Fußstapfen von Microsoft und insbesondere Google, zwei weiteren Mitgliedern der berühmten Internetgiganten GAFAM (Google-Amazon-Facebook-Apple-Microsoft), die bereits zu den Top-Ten der Unternehmen gehören, die sich bei den europäischen Institutionen am Großzügigsten zeigen.

Mit 2,2 Milliarden aktiven Nutzern beschreibt Facebook seine Mission im Transparenzregister der Europäischen Union, wie folgt: „Den Menschen die Möglichkeit zu geben, eine offenere und vernetztere Welt zu schaffen und zu teilen“. Ein Ziel, das Mark Zuckerberg in seinem Manifest vom Februar 2017 erneut bekräftigt hat. Darin betont er, dass es „Fortschritt von nun an“ nur noch geben kann, wenn „die Menschheit in einer globalen Gemeinschaft zusammenkommt“.

Eine allmählich zunehmende Präsenz              

In Brüssel werden regelmäßig Treffen zwischen seinen Vertretern und den EU-Kommissaren, beziehungsweise deren Kabinettsmitgliedern organisiert. Im Februar 2018 belief sich die Zahl der Meetings mit der Europäischen Kommission seit Amtsantritt der Juncker-Kommission im Jahr 2014 auf 67. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen Themen wie die Entwicklung des Internets in der Europäischen Union, die Einführung des digitalen Binnenmarktes, sowie Datenschutzmaßnahmen oder der Kampf gegen Fake-News.

Facebooks erste Schritte auf der Brüsseler Bühne waren dagegen zaghaft. Im Jahr 2012, als es in das Transparenzregister der Europäischen Union eingetragen wurde, meldete Facebook zwei Mitarbeiter bei den europäischen Institutionen an, und erklärte Lobbykosten zwischen 400.000 Euro und 450.000 Euro. Nach und nach setzte sich das soziale Netzwerk dann allmählich durch, und erhöhte seine Ausgaben sowie die Zahl seiner Mitarbeiter.

Im Jahr 2013, zu Beginn der Überarbeitung des Datenschutzprogramms in der EU, hat Facebook seine Lobbykosten erhöht, und sechs neue Lobbyisten eingestellt. Mit der letzten Eintragserklärung im Transparenzregister im Jahr 2017 hat Facebook einen neuen Rekord erreicht: Die Ausgaben betragen nunmehr zwischen 2,25 Millionen Euro und 2,5 Millionen Euro, und die Zahl der Beschäftigten ist auf 15 angestiegen. Davon arbeiten 7,2 in Brüssel in Vollzeit, und vier von ihnen sind beim Europäischen Parlament akkreditiert.

Das Facebook-Netzwerk              

Um die Arbeit seiner internen Lobbyisten zu verbessern, schließt sich Facebook den gleichen Netzwerken wie seine anderen GAFAM-Kollegen an. Wie die meisten der in Brüssel vertretenen Unternehmen hat das soziale Netzwerk spezialisierte Beratungsunternehmen beauftragt. Diese Agenturen bieten ihre Expertise in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Staatsangelegenheiten an, und stellen ihr Wissen über die Arbeitsweise der europäischen Institutionen zur Verfügung. Das Corporate Europe Observatory erklärt in seinem Leitfaden Lobby Planet, dass deren Dienstleistungen von der „Image-Wäsche“ bis zum „ökologischen Fassadendiskurs“ reichen, sowie die „Bildung von Ad-hoc-Gruppen zur Interessenvertretung“ seiner Kunden umfassen.

Darüber hinaus erweitert Facebook sein Lobbying-Netzwerk, indem es Berufsverbänden beitritt. Dabei handelt es sich zumeist um dieselben Verbände, denen auch die anderen GAFAMs angehören. Diese Bündnisse zwischen Unternehmen desselben Wirtschaftssektors verleihen den Lobbying-Aktivitäten, die im Namen ihrer Mitglieder durchgeführt werden, mehr Gewicht. Facebook koordiniert seine Aktionen bei den europäischen Institutionen mit den anderen GAFAM-Mitgliedern, sowie weiteren Digital- und Telekommunikations-Riesen innerhalb dieser Verbände.

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Im Kontext des Cambridge Analytica-Skandals ist Facebook gezwungen, sich zu rechtfertigen, und darzulegen, wie es die Privatsphäre und die Daten seiner Nutzer schützt. Die Europäische Kommission fordert Erklärungen, und Mark Zuckerberg musste am 10. und 11. April vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen. In der Zwischenzeit hat Facebook seine Präsenz in Washington weiter ausgebaut, und mehrere Stellenangebote für Lobbyisten in der amerikanischen Hauptstadt veröffentlicht.  

Dienstag, 10. April 2018

Autor/en:

Antoine Vergely

Quelle/n:

VoxEurop

Übersetzung von:

Julia Heinemann | VoxEurop
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