Europaabgeordnete haben mehr über die Zukunft von Sozialen Medien zu sagen als Facebook-Vorstandsvorsitzender

Zuckerberg hatte nichts Neues zu sagen. Die Europaabgeordneten schienen entschlossen, neue Regelungen einzuführen. Wer sich für die Zukunft der Social Media interessiert, sollte seine Antennen eher auf Brüssel als auf die Facebook-Zentrale ausrichten.

Der Besuch von Mark Zuckerberg im Europäischen Parlament hat großes Interesse bei den Europaabgeordneten hervorgerufen. Gestern erwähnten 133 Abgeordnete den Namen des Facebook-Gründers auf Twitter. Zwar betrat er das Parlament durch den Eingang, der normalerweise den Staatschefs vorbehalten ist, wie die Europaabgeordnete Ana Gomes (S&D-Fraktion) betonte, aber die Abgeordneten, die ihm die Fragen stellten, empfingen ihn keinesfalls mit Ehrerbietung.

Für jeden, der dem Treffen beiwohnte oder im Live-Streaming verfolgte, war sofort klar, dass das Format der Veranstaltung selbst absurd war: Ungefähr eine Stunde lang stellten Abgeordnete der EP-Fraktionen Dutzende von Fragen, so dass Zuckerberg die Möglichkeit hatte, bestimmte Themen auszuwählen, und Antworten letztlich zu vermeiden. Tatsächlich hatte keiner der 13 Abgeordneten, die sich zum Format geäußert haben, etwas Gutes dazu zu sagen.

Die Unzufriedenheit mit dem Format ließ die EU-Abgeordneten gegen Ende der Anhörung derart laut rumoren, dass Zuckerberg das Versprechen entlockt wurde, die Fragen der Abgeordneten schriftlich zu beantworten. (Zu diesem Zeitpunkt schien der Facebook- Vorstandsvorsitzende bereit, alles tun zu wollen, um so schnell wie möglich sicher aus dem Raum zu kommen).

Keiner der Europaabgeordneten schien besonders beeindruckt von Zuckerbergs Entschuldigung, noch von seinem Versprechen, neue Arbeitsplätze in Europa zu schaffen. Sogar Nigel Farage (EFDD-Gruppe) kritisierte die Plattform letzten Endes scharf. Dabei hatte der nachdrückliche Verfechter des Brexit die Bedeutung von Facebook und anderen Online-Netzwerken positiv hervorgehoben, zumal sie es den Menschen erlauben, „den Mainstream-Medien den Rücken zu kehren“, und so Wahlergebnisse wie den Brexit, Trump und die jüngsten Wahlen in Italien ermöglichen. Farage warf Facebook vor, Menschen und Gruppen mit Meinungen „rechts von der Mitte“ zu diskriminieren: Einerseits durch Zensur, andererseits durch eine eingeschränkte Sichtbarkeit auf der Plattform.

In gewisser Weise mag das missliche Format, das den Abgeordneten mehr Zeit als Zuckerberg gelassen hat, jedoch angemessen gewesen sein. Wie aus seiner Eröffnungserklärung hervorging, hatte Zuckerberg nichts Neues über die Zukunft der Social Media zu sagen. Ganz im Gegenteil: Die Europaabgeordneten haben nicht nur Kenntnisse wichtiger Themen in diesem Bereich bewiesen, sondern auch auf einige Aspekte hingewiesen, die in den nächsten Jahren durch neue Regelungen angegangen werden könnten. Der zunehmende Konsens unter den Abgeordneten aller politischer Lager über die Notwendigkeit, Unternehmen wie Facebook zu regulieren, und ihr Monopol vielleicht aufzubrechen – wie der Europaabgeordnete Manfred Weber (EVP-Fraktion) betonte – ist die eigentliche Nachricht des Treffens.