Die EU hat ein Freihandelsabkommen mit Japan geschlossen

Die Verhandlungen begannen 2013. Unterzeichnet wurde der Vertrag im Dezember und tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Es handelt sich um das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan, dem „zweitgrößten europäischen Handelspartner in Asien nach China“, wie die Europäische Kommission in ihrer Informationsbroschüre verlautet.

Der Artikel ermöglicht die Suche und Analyse von Zitaten mit dem Quote Finder von EDJNet, mit dem die Tweets und Hashtags aller europäischen Abgeordneten verfolgt werden können.

Die Verhandlungen begannen 2013. Unterzeichnet wurde der Vertrag im Dezember und tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Es handelt sich um das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan, dem „zweitgrößten europäischen Handelspartner in Asien nach China“, wie die Europäische Kommission in ihrer Informationsbroschüre verlautet.

Das trifft sich gut, denn auch die EU ist der zweitgrößte Handelspartner für Japan auf weltweiter Ebene. Der Vertrag erspart den Unternehmen hohe Zölle, wie es im offiziellen Merkblatt  heißt, das zu diesem Anlass veröffentlicht wurde. So zahlten europäische Unternehmen bislang rund 1 Milliarde Euro, um ihre Produkte in Japan verkaufen zu können.

Dennoch sind nicht alle mit dem Handelsabkommen zufrieden. Der Hashtag #jefta, der für Japan-Europe free trade agreement steht, wurde von verschiedenen Abgeordneten in unterschiedlichen Sprachen benutzt, wie es der Quote Finder von EDJNet zeigt.

Manche Tweeter freuen sich über die Nachricht, aber es mangelt nicht an missbilligenden Bemerkungen. Einige Abgeordnete üben herbe Kritik; so etwa der Abgeordnete Xabier Benito Ziluaga (GUE-NGL), der unter dem Hashtag #stopjefta der Europäischen Union vorwirft, das Abkommen in aller Stille ausgehandelt zu haben, damit die nationalen Parlamente es weder besprechen noch ändern können.

„Die multinationalen Konzerne freuen sich natürlich“, tweetete Marina Albiol, ebenfalls GUE-NGL, die sich über die Auswirkungen des Vertrags auf die Demokratie, die Umwelt und die öffentlichen Dienste Gedanken macht.

„Wir lehnen das Freihandelsabkommen mit Japan ab und fordern einen fairen und ethischen Handel, keinen Freihandel“, liest man auf der GUE-NGL-Website . Dem Abgeordneten Helmut Scholz zufolge dürften „viele in Europa ihren Arbeitsplatz aufgrund des heftigeren Wettbewerbs der japanischen Unternehmen in der Automobilindustrie verlieren.“ In Japan würde „die höhere Einfuhr europäischer Agrarprodukte [...] zu einem unfairen Wettbewerb führen, insbesondere mit kleinen landwirtschaftlichen Betrieben in Japan.“

Das Freihandelsabkommen betrifft viele Sektoren, von Nahrungsmitteln bis hin zur Industrie, und umfasst Aspekte im Zusammenhang mit der Fertigung und dem Handel von verarbeiteten Produkten, Chemikalien, Maschinen, Kraftfahrzeugen und Dienstleistungen verschiedenster Art. Offiziell wird geschätzt, dass Europa seine Exporte nach Japan um 13% auf jährlich rund 13 Milliarden Euro steigern wird.

Besonders positiv sind die Prognosen  für bestimmte Branchen, etwas Lebensmittel, bei denen man sogar mit einem Anstieg von 51% ausgeht, das sind circa 1 Milliarde Euro mehr pro Jahr. Bei Käse und Textilien könnten europäische Firmen ihren Umsatz gar verdreifachen (mit einem Plus von 729 Millionen Euro bzw. 5,2 Milliarden Euro). Zudem sind auch Erleichterungen für die japanischen Unternehmen vorgesehen, die in der EU operieren und rund eine halbe Million Personen beschäftigen.

Viele Abgeordnete begnügten sich damit, die Zustimmung zum Abkommen zu melden, aber Franck Proust (EPP) forderte die Kritiker auf, die Vereinbarung nicht zu karikieren.

Mittwoch, 16. Januar 2019

Autor/en:

Gina Pavone

Quelle/n:

OBC Transeuropa

Übersetzung von:

C. Reinhardt | VoxEurop
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