Mangelndes Vertrauen ist das Haupthindernis für die EU-Reform

Die derzeitigen Bemühungen zur Reform und Förderung der europäischen Integration werden durch einen "Mangel an Vertrauen" blockiert. 

Maria Demertzis, die stellvertretende Direktorin der Denkfabrik Bruegel , ist der Ansicht, dass die gegenwärtigen Bemühungen zur Reform und Förderung der europäischen Integration durch einen "Mangel an Vertrauen" gebremst werden, der "sich bezüglich (mindestens) zwei spezifischen Themen zeigt: Mangelndes Vertrauen zwischen den Ländern und mangelndes Vertrauen der Länder in die europäischen Institutionen.

Um Vertrauen aufzubauen schlägt Demertzis vor allem vor, "die Qualität der institutionellen Steuerung" zu verbessern. Aber selbst wenn "die EU die Bedeutung qualitativ hochwertiger Institutionen anerkennt […] hat sie seit ihrer Entstehung im Jahr 1957 Mitgliedstaaten in ihren Kreis aufgenommen, die in dieser Hinsicht eigentlich sehr unterschiedlich waren. Und jedes Mal, wenn der Kreis um neue Mitglieder erweitert wurde, machte sich Hoffnung breit, den Nachzüglern beim Reformieren zu helfen." Allerdings hat es die EU versäumt, eine Annäherung der Regierungsführung zu fördern. Einige mögen sogar sagen, dass der Fortschritt eher rückläufig ist und das Vertrauen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit untergräbt", wie diese Infografik von Bruegel zeigt, die auf der Grundlage der Governance-Indikatoren der Weltbank von 2016 erstellt wurde.

Demertzis schlägt daher vor, "einen Governance Performance Monitor (GovPM) einzurichten, der die Annäherung an die etablierten Grenzen vergleicht, überwacht und fördert", genau so wie das Gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichtsverfahren unsere Volkswirtschaften überwacht und zu ihrer Reform beiträgt. "Die Werkzeuge zur Durchsetzung der wirtschaftlichen Disziplin und Zusammenarbeit müssen auch bei den institutionellen Reformen eingesetzt werden. Wenn die Regierungsführung nachweislich verbessert werden kann, werden sich die wirtschaftlichen Ergebnisse verbessern, und sich daraufhin auch mehr Vertrauen entwickeln", schreibt Demertzis.

Samstag, 05. Mai 2018

Quelle/n:

VoxEurop
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